Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB
1. Allgemeines
1.1 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Rechtsbeziehungen zu Vertragspartnern und Benutzern unserer Website unter https://www.go4myself.com (oder einer anderen Top Level Domain). Entgegenstehende AGB unserer Vertragspartner oder von unseren AGB abweichende Vereinbarungen sind nur bei schriftlicher Bestätigung durch uns verbindlich. Mit seiner Bestellung, jedenfalls aber mit der Anmeldung auf unserer Website akzeptiert der Kunde ausschließlich unsere AGB.
2. Leistungsumfang und Nutzung
2.1 Die Inhalte auf unserer Website werden den fachlichen, technischen und organisatorischen Gegebenheiten entsprechend laufend aktualisiert. Wir sind berechtigt zur Wahrung des Qualitätsstandards oder im Hinblick auf fachliche, technische oder wirtschaftliche Entwicklungen, die Inhalte unserer Website auszuweiten oder einzuschränken.
2.2 Der Kunde ist verpflichtet, im Profilmanagement im Kundenbereich auf unserer Website alle erforderlichen Eintragungen (insbesondere E-Mail-Adresse und physische Adresse) selbst zu verwalten und eventuelle Änderungen selbst vorzunehmen. Bis zum erfolgten Eintrag der Änderungen durch den Kunden gilt jede Übermittlung durch Übersendung an die letzte uns bekannte E-Mail- bzw physische Adresse als beim Kunden zu- und eingegangen.
2.3 Die Inhalte unserer Website und von uns hergestellter Dokumente sowie deren Gestaltung sind urheberrechtlich geschützt. Alle dadurch begründeten Rechte, insbesondere der - auch nur auszugsweisen - Vervielfältigung, Weitergabe und Veränderung (von Abbildungen, Grafiken, Texten und Quellcodes) unterliegen den Beschränkungen des UrhG und bleiben - ebenso wie eine über die ausdrücklich vereinbarte Nutzung hinausgehende Verwendung - ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung vorbehalten.
2.4 Im Fall einer widerrechtlichen Nutzung bzw Weitergabe sind wir berechtigt, den Vertrag fristlos und mit sofortiger Wirkung aufzulösen, das Benutzerkonto zu sperren und den entstandenen Schaden ersetzt zu verlangen. Bereits bezahlte Entgelte werden nicht rückvergütet.
3. Vertragsabschluss
3.1 Sämtliche Angebote in unseren Prospekten, auf unserer Website, und dergleichen sind unverbindlich. Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot. Uns steht es frei, Angebote auf Abschluss von Kaufverträgen binnen 7 Werktagen ab Einlangen des Angebots entweder anzunehmen oder durch Absendung einer entsprechenden Erklärung an den Kunden abzulehnen.
3.2 Das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden kommt mit Zugang unserer Annahmeerklärung zustande.
4. Preis, Zahlung
4.1 Grundsätzlich bestimmt sich der Preis für die Nutzung unserer Online-Dienste nach der Preisliste in der jeweils gültigen Fassung, die integrierter Bestandteil jedes Vertrages ist. Die jeweils gültigen Preise stehen dem Kunden jederzeit auf unserer Website zur Verfügung.
4.2 Wir sind nach einjähriger Vertragsdauer berechtigt, im Hinblick auf die uns treffenden Kostenerhöhungen (insbesondere bei Löhnen, Material, Dienstleistungs- und Datenbeschaffungspreisen durch Änderung der Kaufkraft oder des wahren Wertes des Geldes, bei einer Änderung der zur Abgeltung von Urheberrechten notwendigen Zahlungen, bei einer Änderung des Leistungsangebotes oder bei Neueinführung oder Änderung von gesetzlichen oder sonst allgemein verbindlichen Kostenfaktoren) die Preise entsprechend zu verändern. Preisänderungen werden dem Kunden zwei Monate vor dem Wirksamwerden online oder per E-Mail zur Kenntnis gebracht und können maximal 5 % pro Jahr betragen.
4.3 Der Rechnungsendbetrag ist binnen 8 Tagen nach Erhalt der Annahmeerklärung oder einer allfällig von uns versandten Rechnung zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden 8 % p.a. Verzugszinsen verrechnet. Der Kunde ist verpflichtet, alle uns bei Verfolgung unserer Ansprüche auflaufenden, zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung dienlichen Inkassogebühren, Kosten, Spesen und Barauslagen zu bezahlen.
4.4 Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir - unbeschadet sonstiger Rechte - berechtigt, unsere Leistungen und Lieferungen zurückzubehalten, insbesondere die Zugangsberechtigung ganz oder teilweise zu sperren, oder nach Verstreichen einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
5. Vertragsdauer, Kündigung
5.1 Wird ein Vertrag über wiederkehrende Leistungserbringung auf unbestimmte Zeit geschlossen, kann dieser von beiden Vertragsparteien unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist schriftlich (auch E-Mail) zum Ende eines Vertragsjahres aufgekündigt werden. Ein Vertragsjahr beginnt mit dem der Bestellung folgenden Tag.
5.2 Jede der Vertragsparteien kann den Vertrag jederzeit schriftlich (auch E-Mail) ohne Einhaltung einer Frist oder eines Termins aus wichtigen Gründen auflösen. Wichtige Gründe liegen insbesondere vor, wenn
• ein Vertragspartner seinen vertraglichen Verpflichtungen trotz erfolgter Mahnung nicht nachkommt;
• der Kunde unsere Website missbräuchlich verwendet oder Störungen verursacht;
• der dem Kunden freigeschaltete Dienst ganz oder teilweise (zB aufgrund gesetzlicher, fachlicher oder technischer Änderungen) eingestellt wird.
6. Betrieb und Wartung
6.1 Wir betreiben die von uns angebotenen Dienste unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. Wir übernehmen jedoch keine Gewähr dafür, dass unsere Dienste ohne Unterbrechung permanent zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können oder dass die gespeicherten Daten unter allen Umständen gespeichert bleiben. Wir haften nicht für allfällige Schäden des Kunden infolge auftretender Störungen in Zusammenhang mit unserer Website und der darauf angebotenen Dienste.
6.2 Nicht durch uns beeinflussbare Umstände (Verhalten Dritter und Einfluss höherer Gewalt, insbesondere Netz- und Stromausfälle, etc.) sowie notwendige Wartungsarbeiten können zu technischen Störungen und Unterbrechungen der Funktion bzw des Zugangs zu unserer Website und der dort angebotenen Dienste führen, sodass ein ununterbrochener Betrieb der Dienste nicht zugesagt werden kann und auch nicht geschuldet ist. Wir werden uns jedoch bemühen, so rasch wie technisch und wirtschaftlich möglich derartige Störungen und Unterbrechungen zu beheben.
7. Datenschutz
7.1 Wir sind berechtigt, Vermittlungsdaten laut Telekommunikationsgesetz (TKG), insbesondere Absender und Empfänger-IP-Adresse, u.ä., zum Betrieb und zur Aufrechterhaltung des Online-Service sowie der Versendung elektronischer Mitteilungen, zum Schutz der eigenen Rechner und der Rechner von Dritten zu ermitteln, zu verarbeiten und zu übermitteln (z.B. zur Behebung technischer Mängel).
7.2 Als Stammdaten des Kunden werden insbesondere Familienname, Vorname, akademischer Grad, Geburtsdatum, Firma, Adresse, Branche (selbständig oder unselbständig), E-Mail-Adresse, Telefon- und Telefaxnummer, Zahlungsmodalitäten, Zahlungseingänge und Rechnungslegung ermittelt und automationsunterstützt verarbeitet.
7.3 Wir sind berechtigt, Inhaltsdaten des Kunden zu ermitteln, verarbeiten, speichern und übermitteln, soweit dies zum Betrieb der vom Kunden genutzten Dienste auf unserer Website notwendig ist.
7.4 Die vom Kunden im Rahmen der Nutzung unserer Dienste eingegeben Daten werden verschlüsselt gespeichert. Hinsichtlich der verwendeten Verschlüsselungstechnik wird lediglich die Zusage abgegeben, dass Verfahren nach dem aktuellen Stand der Technik eingesetzt werden. Dass diese Verfahren absolut sicher sind und ein unberechtigtes Entschlüsseln dieser Daten in allen Fällen verhindern können, wird nicht zugesagt.
Im Falle einer Techn. Störung im Ablauf des Programmes behält sich die Firma Mag. Johann Wiener Recht vor, sich über den betreffenden User account im System anzumelden.
Die vertraulichen Daten werden dabei in keinster Weiser verwendet oder weitergegeben.
7.5 Der Kunde erklärt sich - falls sein Vertrag über Vermittlung oder Werbung eines Dritten zustande gekommen ist - ausdrücklich mit der Übermittlung der Stammdaten an den oder die Dritten zum Zwecke des Direktmarketing einverstanden. Der Kunde erklärt sich darüber hinaus ausdrücklich auch mit der Zusendung elektronischer Werbung unsererseits einverstanden; überhaupt ist der Kunde mit der schriftlichen, digitalen und fernmündlichen Betreuung zu Werbezwecken unsererseits einverstanden. Diese Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden.
8. Haftung
8.1 Für die formelle oder inhaltliche Richtigkeit der Inhalte auf unserer Website und der dort angebotenen Dienste übernehmen wir trotz größtmöglicher Sorgfalt keine Haftung. Dies gilt insbesondere für allfällige Verweise oder Werbung auf/für fremde Websites, Dienstleistungen, Personen, etc.
8.2 Trotz vorhandener Sicherungsmaßnahmen ist es bei der Nutzung unserer Website nicht ausgeschlossen, dass Dritte unberechtigterweise Zugang zu den Daten und Programmen des Kunden erhalten und diese verändern oder löschen. Weiters ist nicht auszuschließen, dass die von uns zur Verfügung gestellten Programme oder übermittelten Daten Viren enthalten oder mit bereits beim Kunden vorhandenen Daten oder Programmen nicht kompatibel sind. Diesbezüglich wird unsererseits jegliche Haftung ausgeschlossen. Für verloren gegangene Eingaben (Daten, Texte) durch den Lizenznehmer gilt ebenso der Haftungsausschluss für den Lizenzgeber.
8.3 Die elektronische Übermittlung von Daten, insbesondere auch E-Mails, erfolgt ausschließlich auf Gefahr des Kunden. Dies betrifft insbesondere auch die vom Kunden im Zuge der Nutzung unserer Website eingegebenen persönlichen Daten.
8.4 Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche uns überlassene oder von uns erhaltene Daten regelmäßig selbst zu sichern. Wenn der Kunde seiner Datensicherungspflicht nicht nachkommt, sind wir für einen dadurch verursachten bzw vergrößerten Schaden keinesfalls verantwortlich.
8.5 Unsere Haftung für Schäden wegen leichter Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden. Schadenersatzansprüche des Kunden verjähren binnen sechs Monaten.
9.Rücktrittsrechte für Verbraucher
9.1 Ein Verbraucher im Sinne des KSchG ist gemäß § 5e KSchG berechtigt, von einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung binnen einer Frist von 14 Werktagen zurückzutreten, wobei Samstage nicht als Werktage zählen. Der Lauf der Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Einlangens beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
9.2 Dieses Rücktrittsrecht gilt nicht, wenn der Kunde seine Vertragserklärung gegenüber einem anwesenden Vermittler abgibt. Diesfalls liegt kein im Fernabsatz geschlossener Vertrag vor.
9.3 Ein Rücktrittsrecht im Sinne des § 5e KSchG besteht aber jedenfalls nicht nach erstmaliger - wenngleich nur teilweiser - Nutzung der von uns angebotenen Dienste. Ein Dienst gilt als genutzt, sobald der Kunde die erste Session in Anspruch genommen hat, zumal diese Dienste einerseits auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind und andererseits als online genutzte Internet-Software mit dem Aufruf als entsiegelt gelten.
9.4 Hat der Verbraucher seine Vertragserklärung weder in von uns für geschäftliche Zwecke dauernd benützten Räumen noch bei einem dafür auf einer Messe oder einem Markt benützten Stand abgegeben, so kann er im Sinne des § 3 f KSchG von seinem Vertragsantrag oder vom Vertrag zurücktreten. Dieser Rücktritt kann bis zum Zustandekommen des Vertrags oder danach binnen zweier Wochen schriftlich erklärt werden. Die Frist beginnt mit der Ausfolgung der Vertragsurkunde, frühestens jedoch mit dem Zustandekommen des Vertrags zu laufen. Es genügt die Absendung der schriftlichen Erklärung binnen dieser Frist.
10.Schlussbestimmungen
10.1 Änderungen und Ergänzungen der AGB werden dem Kunden entweder schriftlich, per E-Mail oder online beim nächsten Login mitgeteilt. Sie werden Vertragsinhalt, sofern der Kunde dagegen nicht binnen längstens 14 Tagen schriftlich Widerspruch erhebt.
10.2 Alle von uns abgeschlossenen Verträge unterliegen ausschließlich österreichischem Recht, ausgenommen UN-Kaufrecht.
10.3 Erfüllungsort ist 4030 Linz. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist ausschließlich das sachlich zuständige Gericht für 4030 Linz. Für Klagen gegen Verbraucher im Sinne des KSchG, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben oder im Inland beschäftigt sind, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
10.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam und/oder unvollständig sein oder werden, so tritt anstelle der unwirksam gewordenen Bestimmung eine in ihren wirtschaftlichen Auswirkungen am nächsten kommende, rechtsgültige Bestimmung. Die Unwirksamkeit oder Unvollständigkeit einer Bestimmung lässt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen unberührt.